Unser Leistungsspektrum
Vertretung gegenüber dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA)
Wir führen für unsere Mandanten deutsche Patentanmeldungen, Gebrauchsmusteranmeldungen, Markenanmeldungen und Designanmeldungen beim DPMA durch. Weiterhin veranlassen wir beim DPMA den Eintritt internationaler (PCT) Patentanmeldungen in die nationale Phase und übernehmen die Vertretung für deutsche Anteile europäischer Patente.
Vertretung gegenüber dem Europäischen Patentamt (EPA)
Beim EPA führen wir europäische und internationale (PCT) Patentanmeldungen durch. Darüber hinaus veranlassen wir beim EPA den Eintritt internationaler (PCT) Patentanmeldungen in die regionale Phase.
Vertretung gegenüber dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO)
Beim EUIPO führen wir Unionsmarkenanmeldungen für in der Europäischen Union wirksame Marken und Gemeinschaftsgeschmacksmusteranmeldungen für in der Europäischen Union wirksame Geschmacksmuster durch.
Für alle oben genannten Anmeldeverfahren arbeiten wir die erforderlichen Anmeldeunterlagen aus. Darüber hinaus vertreten und beraten wir unsere Mandanten während der gesamten Anmelde- und ggf. Prüfungsverfahren bis zur Schutzrechtserteilung. Die Verfahren werden in deutscher oder englischer Sprache geführt.
Wir vertreten unsere Mandanten auch in Einspruchsverfahren, Widerspruchsverfahren, Löschungsverfahren und Nichtigkeitsverfahren in allen gewerbliche Schutzrechte betreffenden Angelegenheiten vor dem DPMA, EPA, EUIPO und den Gerichten einschließlich dem Bundesgerichtshof (BGH). Weiterhin umfasst unser Leistungsspektrum die Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte bei den Verletzungsgerichten.
Wir beraten unsere Mandanten auch strategisch in Lizenzangelegenheiten und bei der Formulierung von Lizenzverträgen, fertigen Gutachten im Hinblick auf gewerbliche Schutzrechtsangelegenheiten an, führen Recherchen durch, beraten und vertreten auf dem Gebiet des Arbeitnehmererfinderrechts und beraten im Hinblick auf nicht geschützte Erfindungen und sonstige die Technik bereichernde Leistungen.